Das Entsetzen über die in Kopenhagen von der Internationalen Reiterlichen Vereinigung (FEI) verabschiedete "Progessive List", die das Doping im Reitsport in weiten Teilen legalisieren soll, wächst von Tag zu Tag. Im Internet ist seit gestern eine Petition freigeschaltet, in der die Unterzeichner die FEI auffordern, die den Deligierten in Kopenhagen untergeschobene Liste wieder zurückzunehmen. Unter der Domain www.no-fei.com kann sich jedermann mit seinem Namen unter die Petition eintragen.

Der Präsident der Deutschen Reiterlichen Vereinigung, Breidow Graf zu Rantzau, hat mittlerweile offen ausgesprochen, dass es innerhalb der FEI zu einer Abspaltung insbesondere der europäischen Nationen kommen könne, die sich in einem eigenen Verband organisieren und durchweg ihren Protest gegen die in Kopenhagen verabschiedete "Progressive Liste" deutlich gemacht haben.

Weitere Informationen zum Gesamtgeschehen:

• Link zur Pressemitteilung der FEI, in der der Beschluss als "Meilenstein" gefeiert wird (Englisch)
• Link zur Pressemitteilung der FN, die den Beschluss ablehnt.
• Bericht bei den Dressur-Studien
• Link zum Magazin St. Georg mit ausführlichem Bericht zum Beschluss.
• Bericht auf der Seite der Reiter Revue.
• Bericht auf Horses and Sports.
• Link zur Mitgliederliste der FEI, die zeigt, was es bedeuten würden, wenn die Europäer tatsächlich einen eigenen Verband gründen würden.
• Zur Petition bei www.no-fei.com
• Diskussion im Netzwerk Fair zum Pferd

In dem Film ist zu sehen, wie Kittel sein Pferd "Scandic" über so lange Zeit "rollkurt", bis dem Tier eine blau angelaufene Zunge aus dem Maul hängt. Insgesamt, so die Kollegen von EPONA TV, habe Kittel das Tier auf diese Art über gut zwei Stunden geritten. In dieser Zeit war er offensichtlich auch von vielen Zuschauern bemerkt worden, von denen aber niemand eingriff.

Im Gespräch mit der "Pferderegion" zeigte sich der Sprecher der LVM Versicherungen entsetzt über den Vorfall. Die LVM sei "in keiner Weise" mit Kittels Methoden einverstanden und habe ihn unverzüglich kontaktiert, um eine Stellungnahme einzufordern. Diese sei von Kittel auch in schriftlicher Form zugesagt worden. Der Sprecher betonte, dass man Kittel nicht vorverurteilen wolle; gleichwohl bewege sich der Dressurreiter angesichts der recht eindeutigen Aufnahmen "auf sehr dünnem Eis". Es sei daher "sehr wahrscheinlich", dass man den Sponsoring-Vertrag mit dem Reiter kurzfristig auflösen werde.

Nachtrag: Das Magazin “horses & sports” hat direkt mit Kittel gesprochen.

Das möchte, nachdem der Landesrechnungshof bereits zu Strafanzeigen gegriffen und Staatsanwälte Hausdurchsuchungen durchgeführt haben, vom Pferdesportverband Rheinland einen Teil der Gelder zurück, die es für den Bau der neuen Landes- Reit- und Fahrschule in Langenfeld gewährt hatte. Staatsanwaltschaft und Landesrechnungshof hatten herausgefunden, dass der Auftrag entgegen aller Vergaberichtlinien ohne ausreichende Ausschreibung und mit nachträglichen Verhandlungen einem Unternehmen "regelrecht zugeschanzt" worden war, das einem Vorstandsmitglied des Pferdesportverbandes Rheinland eng verbunden war, wie der Landesrechnungshofes in seinem Bericht unter Berufung auf staatsanwaltschaftliche Ermittlungen vermerkte.

Entgegen der üblichen Schweigetaktik hatte im Juni 2008 sogar einer der neuen Geschäftsführer des Verbandes, Ilja Wassenhoven, gegenüber der Westdeutschen Zeitung eingeräumt, beim Vergabeverfahren seien "Fehler gemacht worden". Gegenüber der "Pferderegion", die den Skandal in ihrer Berichterstattung öffentlich gemacht hatte, verweigert der Verband bis heute weitgehend jede Stellungnahme.

Aber nun, man kann natürlich auch andere fragen. Zum Beispiel die Landwirtschaftskammer in Bonn, die dem Bericht des Landesrechnungshofes zufolge ebenfalls eine nicht eben ruhmreiche Rolle bei der Überwachung der Ausschreibung gespielt hatte: Eigentlich nämlich gar keine, obwohl sie als Aufsichtsbehörde über die korrekte Verwendung der Gelder zu wachen gehabt hätte. Entsprechend wortkarg gibt man sich auf unsere Anfrage, welchen Stand das Rückforderungsverfahren denn derzeit habe: Da sei nichts bekannt, und man wisse auch nicht, wann mit einer Entscheidung zu rechnen sei.

Das erklärt möglicherweise, warum sich PSVR-Präsident Friedrich Witte üblicherweise locker gibt, wenn entgegen jeder Vorsicht die Sprache doch mal auf das Thema Vergabe- und Rückforderungsverfahren kommt. Man mache sich Hoffnungen, glimpflich aus dem Verfahren herauszukommen, ließ Witte die Kollegen der Rheinischen Post wissen. Es gäbe schließlich politische Signale, dass niemand an einer Pleite des PSVR interessiert sei.

Da werden die Teilnehmer der Mitgliederversammlung erleichtert aufgeatmet haben. Wenn sie denn überhaupt kritisch nachgefragt haben. Denn zumindest bei einer Umfrage der Pferderegion unter den Vorsitzenden der dem PSVR angeschlossenen Kreisverbände wagte es keiner, zu dem Vorgang Stellung zu nehmen (außer der Stellungnahme "wir sagen nichts").

Foto: PEMAG

»Nicht akzeptabel«
Eine Angleichung der Steuersätze auf die sonst geltenden 19 Prozent (wie sie beispielsweise mittlerweile auch bei der vermietung von Boxen berechnet werden müssen) stört verständlicherweise vor allem die Züchter und Händler, deren Geschäfte davon direkt betroffen sind. Zwar ist die Steuer für die Händler bilanztechnisch neutral (da sie gezahlte Umsatzsteuerbeträge als Vorsteuer vom Finanzamt erstatt bekommen), gleichwohl verteuern sich bei korrekter Berechnung die Verkaufspreise gegenüber Endkunden.
Ein Kunde würde beispielsweise für ein Pferd, das bislang inklusive Mehrwertsteuer für 3.500 Euro den Eigentümer wechselte, in Zukunft knapp 3.900 Euro zahlen. Ein Aufschlag, der in Zeiten der Krisen so manchen vom Kauf abhalten dürfte.
Viele Züchter und Händler wären damit unter Druck, die eigentlichen (Netto-)Preise für ihre Pferde zu senken. Die Steuererhöhung ginge damit wenigstens teilweise zu ihren Lasten, weil sich die höheren Preise am Markt nicht mehr durchsetzen ließen.

Die FN protestiert, aber ohne echte Argumente
Die FN, die auf Bundesebene den einzigen wirklich wahrnehmbaren Spitzenverband im Reitsport stellt, reagierte reflexartig – und damit gewohnt bieder – auf die Klageverfahren der EU. Zwar sei man nicht überrascht, so Vorstandsmitglied Miesner in einer Mitteilung an die Presse, gleichwohl sei die Forderung der EU »nicht nachvollziehbar«. Diese maximal unkonkrete Ablehnung ergänzte Miesner um den Hinweis, Pferde würden »immer wie alle anderen landwirtschaftlichen Nutztiere behandelt, die Teil der landwirtschaftlichen Erzeugung beziehungsweise Lebensmittelkette« seien.
Pferde als »Teil der landwirtschaftlichen Erzeugung beziehungsweise Lebensmittelkette«? Nicht nur EU-Beamten dürften bei diesem Satz spöttisch die Mundwinkel zucken. Denn in Deutschland dürften sich kaum noch Menschen finden, die Pferdefleisch im Sortiment von Supermärkten erwarten oder kennen. Das ist auch wenig verwunderlich, denn die hierzulande hauptsächlich als Sportpferde gehaltenen Pferde wären nicht einmal in unreitbarem Zustand als Schlachtpferde zu verwerten: Das verhindern die Medikationsvorschriften, die bei Schlachttieren die Gabe fast aller Medikamente verbieten, die bei Sportpferden regelmäßig und in keineswegs geringen Mengen eingesetzt werden. Das Argument, Pferde seien Teil der landwirtschaftlichen Produktion, wird entsprechend wenig verfangen.
Es ist nicht anzunehmen, dass der FN diese Veränderungen der letzten Jahrzehnte komplett entgangen sind. Wahrscheinlicher ist, dass den Funktionären dennoch schlichts nichts anderes einfällt, wie die traditionellen Pfründe vergünstigter Steuersätze zu rechtfertigen sind. Und es steht durchaus zu erwarten, dass die FN auch diesen Kampf verlieren wird.
Pensionshöfe, die seit Jahren mit immer neuen Kostenexplosionen zu kämpfen haben, mussten bereits Anfang 2005 eine Anpassung der Mehrwertsteuer auf den Regelsatz hinnehmen: Das Betreuen von Freizeitpferden habe mit Land- und Forstwirtschaft nichts mehr zu tun, hatte der Bundesfinanzhof zuvor entschieden.

Was zeigt: Es sollte mehr Beratungsangebote für Illustrierte in Existenzkrisen geben. Dann würden sie vielleicht lernen, dass man derartig knapp denkenden Verlagsgeschäftsführern, wie Thomas Lindner nach meinem Eindruck einer ist, diese Krise zumindestens nicht überlebt.

Und, lieber Herr Lindner, mich mit "Lieber Leser" anzusprechen, macht ja auch keinen rechten Sinn. Denn wer liest schon den Stern?

Worum geht‘s?
Wer im Internet nach Kinderpornografie sucht, soll in Zukunft statt den begehrten Inhalten lediglich ein »Stoppschild« zu Gesicht bekommen, dass ihn über die mögliche Strafbarkeit seines Tuns aufklärt. Realisiert wird das über einen technischen Eingriff, dem sich sich alle Internetanbieter in Deutschland unterwerfen müssen. Sie sollen Aufrufe solcher Internetseiten, die sich auf einer täglich aktualisierten Liste des Bundeskriminalamtes befinden, auf die »Stoppschildseiten« umleiten.
Möglich ist das, weil das Internet aus Gründen der Bequemlichkeit ein simples Übersetzungssystem nutzt: Sie tippen beispielsweise »www.die-pferderegion.de« in Ihren Internetbwoser ein, und das »Domain Name System« (DNS) übersetzt diese Anfrage in die technische Adresse (IP), unter der ein Webserver die gewünschten Inhalte bereithält (im Falle der Pferderegion ist das die IP-Adresse 217.11.48.102). IP-Adressen sind die eigentlichen »Anschriften und Hausnummern« im Internet, aber wer will sich bis zu 12-stellige Nummernkombinationen merken? Das DNS-Verzeichnis ist daher eine der wichtigsten Funktionen, um Internetseiten für jedermann verfügbar zu machen.
Liefert das DNS auf die Frage nach »www.die-pferderegion.de« nun eine andere technische Adresse aus, zum Beispiel 62.156.153.38, bekämen Sie als Internetnutzer nicht eine kostenlose Pferdezeitung, sondern in diesem Beispiel die Seiten des Bundeskriminalamtes zu sehen.

Auch, wenn das im Falle von Kinderpornografie zunächst ausgesprochen wünschenswert erscheint, gibt es eine ganze Reihe von Gründen, warum dieses Gesetz in Wahrheit eine Gefahr ist.
Denn das Gesetz errichtet eine konzeptionelle und technische Infrastruktur, die es in Zukunft auch erlauben würde, andere als nur kinderpornografische Inhalte zu sperren. Dabei richten sich die grundsätzlichen Bedenken der Gegner keineswegs alleine auf die Technik, sondern vor allem auch auf die Tatsache, dass die geheimen Listen von einer Polizeibehörde geführt und kaum kontrolliert werden. Tatsächlich wurde auch die jetzt notdürftig eingeflickte, quartalsmäßige Überprüfung durch ein kleines Kontrollgremium nur nach massiven Protesten eingebaut.
Um es nochmal klar zu sagen, denn das dürfte in der Geschichte der Bundesrepublik durchaus eine Zäsur sein: Das Bundeskriminalamt, eine Polizeibehörde, entscheidet alleine darüber, welche Internetadressen auf »Stoppseiten« umzulenken sind.

Über die Argumente für und wider die Internetsperren wurde insbesondere im Internet heftig diskutiert. Über 130.000 besorgte Bürger (auch ich) unterzeichneten eine Petition beim Deutschen Bundestag.
Zahlreiche Experten haben der Bundesregierung in Anhörungen erläutert, warum die geplanten technischen Sperren für geübte Internetnutzer leicht zu umgehen sind. Bürgerrechtler haben eindringlich auf die möglichen Folgen hingewiesen, wenn eine Polizeibehörde weitgehend unkontrolliert solche Sperrlisten erstellen darf. Kinderschutzorganisationen haben deutlich gemacht, dass Kinderpornografie eher durch Abschalten, als durch »Verdecken« von Internetadressen zu bekämpfen ist. Aber die größte Gefahr für Freiheitsrechte schlummert dort, wo sie immer liegt:

In den Begehrlichkeiten.
Das Gesetz soll nach dem Willen der Initiatorin, der Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), dem Kampf gegen die Kinderpornografie dienen. Aber es dauerte keinen Tag, bis nach dem Beschluß in Berlin schon die ersten Forderungen nach einer thematischen Ausweitung der Sperrlisten auf dem Tisch waren. Wer also schützt Bürger davor, dass es heute die Kinderpornografie, morgen aber unliebsame politische Überzeugungen sind, die »Stoppseiten« zugeführt werden? Die gleichen Politiker, die eben noch eine umfangreiche, verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung beschlossen und die Rechte von Journalisten und Strafverteidigern beschnitten haben?

Der Bonner SPD-Abgeordnete Ulrich Kelber schreibt auf eine Bürgerfrage unter www.abgeordnetenwatch.de: »Wie bei der Verwendung der Mautdaten wird sich auch hier zeigen: Pfade, die einmal begangen wurden, können schnell zu Straßen oder gar Autobahnen werden«.
Und nur einen Absatz später liefert Kelber selbst den Beweis dafür, warum Politiker besser nicht an ihren wohlfeilen Sätzen, sondern an ihren Taten gemessen werden: Gemeinsam mit 189 weiteren SPD-Bundestagsabgeordneten stimmte Kelber für das Gesetz, weil er »diese Entscheidung zwar für falsch, nicht aber für eine Gewissenfrage halte«.
Noch Fragen?

Andererseits habe ich dem Bundesverfassungsgericht schon häufig mehr zugetraut als der Politik.

"Über Selbstreinigungskräfte verfügt die Spezialdemokratie Sport nur bedingt. Umstürze, Revolutionen gar, gibt es eigentlich nie. In der Regel werden die Verbände über viele Jahre von denselben Personen und Zirkeln regiert."

Der Sportjournalist Jens Weinreich