Archiv der Kategorie: Allgemein

Sattelprozess gewinnen ohne Beweisaufnahme

Ich habe die Tage erstmals für eine Sattlerin einen Sattelprozess gänzlich ohne Beweisaufnahme gewinnen können. Das wird zwar wohl eher eine Ausnahme bilden, die Urteilsbegründung ist aber dennoch spannend. 

Denn das Gericht hat gewürdigt, dass wir den Behauptungen des Kunden, der Sattel habe von Beginn an nicht gepasst und sei auch nicht ausreichend nachbessert worden, sehr detailliert entgegengetreten sind. Dadurch, so meinte das Gericht, sei die Existenz eines Mangels derart unwahrscheinlich geworden, dass eine Beweisaufnahme nicht mehr notwendig gewesen sei.  Weiterlesen

Auslandshunde-Vereine üben wirtschaftliche Tätigkeit aus

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass auch gemeinnützige Tierschutzvereine, die Hunde aus dem EU-Ausland importieren und gegen Entgelt an neue Besitzer vermitteln, den gesetzlichen Regelungen für innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren unterfallen. In Folge müssen diese Vereine sich bei den zuständigen Behörden registrieren lassen, genaue Bücher führen und sich regelmäßigen Kontrollen unterwerfen. Weiterlesen

Wieder mal: Tierheime vor der Pleite. Echt?

Der Westdeutsche Rundfunk hat gestern in der beliebten Sendung „Tiere suchen ein Zuhause“ einen Beitrag über die Finanznot von Tierheimen, der exemplarisch das Tierheim in Köln-Zollstock und das in der Stadt Mülheim vorstellte. Das Konrad-Adenauer-Tierheim, so hieß es im Film, stehe vor dem Aus, weil die Stadt Köln nur einen kleinen Teil der Unkosten trage und die Rücklagen des Vereins nur noch zwei Jahre lang reichten. In Mülheim dagegen gebe es keine Not, weil es sich um eine städtische Einrichtung handele. Weiterlesen