Jahr: 2017

Von den Risiken der Barhufpflege (Dressur-Studien 04/2017) Dressur-Studien

Von den Risiken der Barhufpflege (Dressur-Studien 04/2017)

Der Hufbeschlag und die Barhufpflege gehören zu den Alltagsgeschäften, deren rechtliche Komplexität Pferdebesitzer und Dienstleister oft erst dann bemerken, wenn aus der Routine schon ein Ernstfall geworden ist. Es ähnelt ein wenig dem Brötchenkauf: Wer am Sonntagmorgen im Austausch gegen eine duftende Tüte ein paar Euro auf die Theke legt, hat vorher nach eigenem Empfinden keinen komplizierten rechtlichen Vertrag mit gegenseitigen Rechten und Pflichten, einer umfassenden Gewährleistung im Falle von Mängeln oder Belehrungsrechten abgeschlossen. Tatsächlich haben sich Juristen auch für diesen einfachen Vorgang Gesetze und Verordnungen ausgedacht, in Deutschland wie im restlichen Europa. Wer mal versucht hat, ein paar dann doch nicht so frische Brötchen wieder an die Theke zu bringen, bekam vielleicht einen Eindruck davon, dass Brötchenkauf eben ein Kaufvertrag ist wie jeder andere auch. (mehr …)
Wer hat eigentlich die Verantwortung für ein Pferd? (Dressur-Studien 03/2017) Dressur-Studien

Wer hat eigentlich die Verantwortung für ein Pferd? (Dressur-Studien 03/2017)

Wenn Sie Ihr Pferd einem Tierarzt anvertrauen, einem Hufschmied, einem Trainer –wer hat dann eigentlich die Verantwortung, wenn etwas schiefläuft? Darf ein Schüler den Anweisungen seines Trainers vertrauen? Müssen Sie den Tierarzt beaufsichtigen? Darf sich ein Bereiter über den Wunsch des Pferdebesitzers, eine Lektion abzubrechen, hinwegsetzen? Muss der Hufschmied Sie um Genehmigung fragen, wenn er einen brüchigen Huf mit einem noch wenig erprobten Verfahren reparieren will? (mehr …)
Drama um ein Schlachtfohlen (Dressur-Studien 02/2017) Dressur-Studien

Drama um ein Schlachtfohlen (Dressur-Studien 02/2017)

Der Mandant wollte Gutes tun: ein Fohlen vor dem Schlachthof retten, nach langen Jahren ohne Pferd wieder einen Kameraden für gemeinsame Ausritte finden und Abenteuer an der frischen Luft erleben. Aber Sie ahnen schon: Wenn der Anwalt die Geschichte aufschreibt, kam es anders. In diesem Fall: katastrophal anders, denn der Mandant vertraute für die erste Reise des Fohlens auf die Dienste der falschen Dame. (mehr …)
Bekämpfung invasiver Arten: Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt vor Blog

Bekämpfung invasiver Arten: Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt vor

Die Bundesregierung hat am 12.04.2017 ihren Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten vorgelegt. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bundesjagdgesetzes vor. Die Gesetzesänderungen sollen nach Darstellung der Bundesregierung sicherstellen, dass nachteilige Auswirkungen invasiver gebietsfremder Arten auf die biologische Vielfalt und mit ihr verbundene "Okösystemdienstleistungen" berhindert, minimiert oder abgeschwächt werden. Der Bundesrat hatte bereits im Vorfeld gefordert, dass für Zoos weitreichende Ausnahmen geregelt werden können. Die Bundesregierung hat dem zugestimmt. Der Gesetzesentwurf kann hier heruntergeladen werden. Nils Michael Becker: Ich bin Rechtsanwalt mit Sitz in Bad Honnef (Aegidienberg). Einer meiner Interessenschwerpunkte sind Rechtsfragen rund um Tierschutz, Wildtiere und Jagdrecht sowie die Beratung gemeinnütziger Vereine. Bei Fragen rufen Sie mich gerne an: 02224-97690821. Meine Kanzlei befindet sich auf dem Retscheider Hof.
Zustimmung zur Mieterhöhung: Widerruf für Verbraucher möglich? Blog

Zustimmung zur Mieterhöhung: Widerruf für Verbraucher möglich?

Zwei Berufungsprozesse am Landgericht Berlin haben sich mit der Frage befasst, ob es für Mieter möglich ist, die Zustimmung zu einer vom Vermieter begehrten Mieterhöhung auf Grundlage der entsprechenden Verbraucherschutzregeln zu widerrufen (Widerrufsrecht). In beiden Fällen haben die Mieter die Verfahren verloren, jedoch aus unterschiedlichen Gründen. Eine Kammer des Landgerichts war der Auffassung, dass die Verbraucherschutzvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches dem Wortlaut nach anwendbar seien und auch die Vorschriften des Mietrechtes dieses Regelungen nicht vorgingen. Zudem sei ein Teil der Voraussetzung für die Anwendung von Widerrufsrecht gegeben, wenn der Vermieter in gewerblichem Rahmen Wohnraum vermiete und der Mieter ein Verbraucher sei. Es fehle aber für die endgültige Anwendbarkeit des Widerrufsrechts an einem Vertriebs- und Dienstleistungssystem der Vermieterin, mit dem sie sich die Vorzüge der Fernkommunikation zu Nutze mache und es nach dem Gesamtbild typisch für sie wäre, solche Distanzgeschäfte zu schließen. Im Ergebnis wurde ein Widerrufsrecht deshalb verneint, aber Revision 
Mietverhältnis: Kündigung wegen wiederholt verspäteter Mietzahlung ist zulässig Blog

Mietverhältnis: Kündigung wegen wiederholt verspäteter Mietzahlung ist zulässig

Das Langericht Nürnberg-Fürth hat aktuell entschieden, dass die Kündigung eines Mietverhältnisses für den Vermieter zulässig ist, wenn der Mieter wiederholt die Miete um wenige Tage verspätet zahlt. Dies stelle eine Vertragsverletzung dar, die der Vermieter auf Dauer nicht hinnehmen muss. Geklagt hatte der Eigentümer einer Wohnung, die seit 2011 an zwei Bewohner vermietet war. Bereits im Jahr 2013 kamen die Mieter wiederholt mit der Miete in Verzug und mussten die Rückstände in Raten ausgleichen. Im Jahr 2015 und Anfang 2016 ging die Mieter erneut in mehreren Fällen um diverse Tage verspätet ein. Der Vermieter hatte die Mieter darauf hingewiesen, dass er weitere Unpünktlichkeiten in der Mietzahlung nicht akzeptieren wolle und kündige daher nun mit ordentlicher Frist den Mietvertrag und erhob später Räumungsklage. Das Amtsgericht Fürth hatte der Klage stattgegeben. Nach Auffassung der Richter waren die beständigen Vertragsverstöße dem Vermieter nicht zumutbar, weshalb ihm ein Recht zur Kündigung zustehe. Das 
Tierrecht: Spezialanwalt nun auch in Hohenberg Blog

Tierrecht: Spezialanwalt nun auch in Hohenberg

Der Anwalt Nils Michael Becker aus Bad Honnef ist ein Experte auf dem Gebiet des Tierrechts und nimmt Mandate in ganz Deutschland an. Auch in Hohenberg an der Eger ist er tätig und vertritt dort seine Mandanten mit großem Engagement und Fachkompetenz. Sein Name ist in der Branche längst bekannt und geschätzt, denn er setzt sich unermüdlich für die Rechte von Tieren und ihren Haltern ein. Wer einen kompetenten Rechtsbeistand in Sachen Tierrecht sucht, ist bei Nils Michael Becker in besten Händen.
Tierrecht in Hildesheim: Spezialisierte Rechtsanwälte vertreten auch Tiere Blog

Tierrecht in Hildesheim: Spezialisierte Rechtsanwälte vertreten auch Tiere

Der Anwalt Nils Michael Becker aus Bad Honnef nimmt auch Mandate in Hildesheim an, da er als Experte im Tierrecht bundesweit Klienten betreut. Mit seinem umfassenden Wissen und seiner Leidenschaft für Tiere setzt er sich für die Rechte der Tierbesitzer ein und kämpft gegen Tierquälerei und Vernachlässigung. Becker ist ein gefragter Anwalt in der Tierrechtsbranche und vertritt seine Mandanten mit großem Engagement und Erfolg.