Archiv der Kategorie: Menschen und Pferde

Das Bundesverwaltungsgericht nickt die Pferdesteuer ab

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 18. August entschieden, dass Gemeinden grundsätzlich zur Erhebung einer sogenannten „Pferdesteuer“ in Form einer örtlichen Aufwandssteuer berechtigt sind. Es bedürfe keines Revisionsverfahrens, um die Frage der grundsätzlichen Zulässigkeit zu klären, weil die Maßstäbe hierfür bereits seit längerem geklärt seien. Die Entscheidung wurde erst heute veröffentlicht. Weiterlesen

Tierärzte: Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern?

In der Humanmedizin ist gesetzlich geregelt, dass Ärzte bei schweren Behandlungsfehlern zur Abwehr von Haftungsansprüchen beweisen müssen, dass sie keine Fehler begangen haben. Sehr umstritten ist, in welcher Form eine solche Beweislastumkehr auch für Tierärzte gilt. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat hierzu jetzt eine nicht ganz einfach zu verstehende Entscheidung gefällt. Weiterlesen

Tierarzt haftet für unzureichende Beratung über Behandlungsrisiken

Tierärzte haben eine im Gegensatz zu Humanmedizinern weniger weit reichende Aufklärungspflicht, was mögliche Behandlungsrisiken und -alternativen angeht. Aber: sie haben eine. Und eine Verletzung dieser Aufklärungspflicht kann empfindliche Haftungsfolgen haben, wie eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts in Hamm zeigt. Weiterlesen