Posts Tagged ‘Facebook’

Facebook muss Datentransfers in die USA (vorerst) einstellen

Die für Facebook zuständige irische Datenschutzbehörde hat dem Facebook-Konzern untersagt, weiter Datentransfers in die USA auf Grundlage sogenannter Standard-Vertragsklauseln vorzunehmen. Facebook hatte sich auf diese Rechtsgrundlage berufen, nachdem der Europäische Gerichtshof im Juli 2020 das „Privacy Shield“ Abkommen zwischen der EU und den USA als nicht ausreichend eingestuft hatte. Der Gerichtshof hatte dabei aber auch erklärt, dass Standardvertragsklauseln generell eine alternative Möglichkeit seien, Datentransfers in Nicht-EU-Länder zu rechtfertigen. Read On…

Dressur-Studien-Talk in der dritten Woche


Zusammen — aber brav örtlich getrennt — sitze ich mit meiner Verlagschefin Claudia Sanders dreimal wöchentlich vor einer Kamera und diskutiere die Folgen der Corona-Pandemie für Betriebe, Selbständige und Kunden der Pferdebranche. Viele Betriebe sind massiv betroffen: Ausgangsbeschränkungen und Infektionsvorsorge haben die Versorgung von Pferden durch ihre Halter erheblich erschwert, öffentliche Veranstaltungen, Sport und Unterricht fallen voraussichtlich noch über Wochen und Monate flach. Damit fehlen den Betrieben die existenzsichernden Einnahmen, fühlbare Reserven haben die wenigsten. Read On…

EuGH: Facebook muss Beleidigungen löschen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Online-Dienste wie Facebook dazu verpflichtet werden können, bei einer rechtswidrigen Beleidigung nach weiteren wortgleichen oder ähnlichen Äußerungen zu suchen und diese zu löschen.

Voraussetzung soll sein, dass die Beleidigungen automatisiert gefunden werden können und ein entsprechendes Urteil vorliegt, dass die Rechtswidrigkeit der angegriffenen Beiträge bestätigt. Das klingt einfach, dürfte es in der Praxis aber in vielen Fällen nicht sein: Allein die Voraussetzung, dass ein entsprechendes Urteil zuvor die Rechtswidrigkeit festzustellen hat, ist in der Praxis ein großes Problem für Betroffene, die sich aufwändige Verfahren nicht leisten können.

Die automatisierte Suche nach Beleidigungen dürfte zudem das Risiko von Fehlentscheidungen erhöhen. So könnten auch Beiträge von Löschungen oder Sperrungen betroffen sein, die gar nicht zum konkreten Fall passen.