: : TikTok-Verbot in den USA: Ein vorübergehender Stillstand

Die beliebte Video-App TikTok war für Nutzer in den USA etwa einen halben Tag lang nicht zugänglich. Doch bereits wenige Stunden nach der Sperrung wurde sie wieder freigegeben. Laut Berichten des Technologieportals *The Verge* wird die Rückkehr der App dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump zugeschrieben. Dieser hatte kurz zuvor öffentlich erklärt, er werde sich für eine Fristverlängerung für TikToks Mutterkonzern ByteDance einsetzen, während ein möglicher Verkauf der US-Sparte weiterhin verhandelt wird.

Die Hintergründe: TikTok zwischen Verbot und Rettungsplan

Die US-Regierung unter Trump hatte wiederholt Sicherheitsbedenken gegenüber TikTok geäußert. Diese basierten auf der Sorge, dass Nutzerdaten in die Hände der chinesischen Regierung gelangen könnten. Das Gesetz „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ sieht deshalb vor, dass ByteDance die US-Sparte der App verkauft, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Als ByteDance dieser Forderung nicht nachkam, trat eine Sperrung der App in Kraft.

Die Wiederöffnung der Plattform wurde Berichten zufolge durch Zusicherungen Trumps ermöglicht, dass Hosting-Anbieter wie Oracle und Akamai nicht für ihre Zusammenarbeit mit TikTok belangt würden. Gleichzeitig bleibt TikTok in den App-Stores von Google und Apple weiterhin blockiert. Beide Unternehmen erklärten, dass der Download der App momentan nicht möglich sei, da sie gegen geltende Bestimmungen verstoße.

Politischer Widerstand und rechtliche Unklarheiten

Der politische Druck auf TikTok und seine Unterstützer nimmt zu. Aus dem US-Senat kommen scharfe Drohungen gegen Unternehmen, die weiterhin mit TikTok kooperieren. Zwei republikanische Senatoren, Tom Cotton und Pete Ricketts, wiesen darauf hin, dass es keine rechtliche Grundlage für eine Verlängerung der Verkaufsfrist gebe. Firmen, die TikTok unterstützen, könnten mit milliardenschweren Strafzahlungen rechnen.

ByteDance bleibt dennoch optimistisch. Das Unternehmen hat angekündigt, die Zusammenarbeit mit Werbekunden in den USA bald wieder aufzunehmen. Zudem prüft TikTok die Möglichkeit eines Joint Ventures, bei dem ByteDance 50 Prozent der Anteile behalten könnte, während die restlichen Anteile in US-amerikanischen Besitz übergehen.

Die Bedeutung des Falles aus rechtlicher Sicht

Der Fall TikTok verdeutlicht, wie politische Entscheidungen und wirtschaftliche Interessen internationaler Konzerne miteinander verflochten sind. Vor allem für Unternehmen, die auf dem amerikanischen Markt agieren, stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit von Datenschutzgesetzen, nationalen Sicherheitsanforderungen und wirtschaftlicher Freiheit.

Die rechtliche Lage bleibt komplex. ByteDance hat den Instanzenzug ausgeschöpft und ist vor dem Supreme Court gescheitert. Rein rechtlich hat sich zwischen der Sperrung und der Wiedereröffnung von TikTok nichts geändert, was das Risiko für unterstützende Unternehmen weiterhin erhöht.

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